Satzung

Satzung des Vereins „Basketball Regionalliga Südost e.V.“

- beschlossen Altdorf 19.06.2010
- geändert Altdorf 2013, Altdorf 2015

§ 1 Name, Rechtsform, Sitz
Der am 20.02.2010 gegründete Verein trägt den Namen „Basketball Regionalliga Südost e.V.“ (RLSO). Er ist in das Vereinsregister eingetragen. Sein Sitz ist München.

§ 2 Zweck, Aufgaben und Gemeinnützigkeit
(1) Zweck der RLSO ist die Pflege, Förderung und Unterstützung des Basketballsports in den Bundesländern Bayern, Sachsen und Thüringen. Die RLSO bekennt sich zum Amateursport. Sie ist politisch und weltanschaulich neutral und bekennt sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung.
(2) Die RLSO nimmt alle seitens des Deutschen Basketball Bundes (DBB) auf die Regionalligen übertragenen Rechte und Pflichten wahr und regelt ihre Angelegenheiten im Einklang mit der Satzung und den Ordnungen des DBB.
(3) Die RLSO hat insbesondere folgende Aufgaben:
a) die Vertretung der Belange des Basketballsports, soweit sie über den Rahmen eines Landesverbandes hinausgeht und nicht Sache des DBB ist
b) die Veranstaltung der Regionalliga Damen und Herren und anderer Wettbewerbe
c) die Förderung des Jugendleistungssports und die Veranstaltung der regionalen Jugendmeisterschaften
d) die Ausbildung und Förderung von Schiedsrichtern
e) die Öffentlichkeitsarbeit
f) die Bekämpfung des Dopings und das Eintreten für Maßnahmen, die den Gebrauch verbotener leistungs-steigender Substanzen unterbinden
(4) Die RLSO verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele im Sinne der Abgabenordnung und ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sämtliche Mittel dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keine Anteile am Überschuss und in ihrer Eigenschaft als Mit-glieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes erhalten. Die RLSO darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen be-günstigen.
(5) Die Ämter und Funktionen im Verband werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Bei Bedarf können im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten Verbandstätigkeiten auf der Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwands- und Funktionsentschädigung nach den Bestimmungen des EStG ausgeübt werden. Die Entscheidung über die entgeltliche Verbandstätigkeit nach Satz 2 trifft der Vorstand. Gleiches gilt für Vertragsinhalte und Vertragsbedingungen. Das Präsidium/der Vorstand wird ermächtigt, Tätigkeiten für den Ver-band gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Verbandes. Zur Erledigung der Verbandsgeschäfte ist der Vorstand ermächtigt, haupt-amtliche Beschäftigte im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten anzustellen. Weitere Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins.

§ 3 Mitgliedschaft bei anderen Vereinigungen
Die RLSO ist als Regionalverein außerordentliches Mitglied beim DBB und kann Mitglied des jeweiligen Landessport-bundes sein.

§ 4 Mitglieder
(1) Die RLSO hat ständige und ordentliche Mitglieder.
(2) Ständige Mitglieder der RLSO sind die Landesverbände Bayern, Sachsen und Thüringen.
(3) Ordentliche Mitglieder sind die Vereine der Mitgliedsverbände, die mit einer oder mehreren Mannschaften an den veranstaltenden Wettbewerben der RLSO teilnehmen.
(4) Die Aufnahme eines ordentlichen Mitgliedes erfolgt grundsätzlich durch die Erlangung eines Teilnahmerechtes an den Wettbewerben der RLSO in Abhängigkeit der geltenden Auf- und Abstiegsregelungen.
(5) Die Mitgliedschaft eines ordentlichen Mitgliedes erlischt durch den Verlust des Teilnahmerechtes.

§ 5 Beiträge
Die RLSO ist berechtigt, Beiträge, Gebühren, Auf- und Umlagen zu erheben. Einzelheiten regelt die Finanzordnung.

§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
(1) Die Mitglieder haben das Recht, die Leistungen der RLSO in Anspruch zu nehmen.
(2) Die Mitglieder sind verpflichtet, die Satzung, die Ordnungen, Beschlüsse, Ausschreibungen und Entscheidungen der RLSO zu befolgen. Soweit das Verbandsrecht des DBB sowie dessen Einzelfallentscheidungen auch für die RLSO verbindlich sind, sind die Mitglieder verpflichtet, diese anzuerkennen und zu erfüllen. Verstöße hiergegen werden nach den Verfahrensregeln der Rechtsordnung des DBB bestraft.
(3) Soweit das Verbandsrecht des DBB für sie verbindlich ist, übertragen die Mitglieder ihre disziplinäre Ordnungs-gewalt an die zuständigen Stellen des DBB und der RLSO. Dies betrifft die Einhaltung und Befolgung der Satzun-gen, der Ordnungen sowie von Beschlüssen, Ausschreibungen und Entscheidungen. Die Mitglieder unterwerfen sich und ihre Vereinsmitglieder insoweit auch der Rechtsprechung des DBB und der RLSO auf Grundlage der Rechtsordnung des DBB.

§ 7 Ordnungsgewalt und Ordnungsmaßnahmen
(1) Die RLSO übt gegenüber seinen Organen und Funktionsträgern sowie den Mitgliedern und deren Teilnehmern am Spielbetrieb das Weisungsrecht und die disziplinäre Ordnungsgewalt aus, soweit sie hierfür zuständig ist. Grundlage sind die Satzungen und Ordnungen des DBB und der RLSO sowie deren Folgen.
(2) Im Rahmen ihrer disziplinären Ordnungsgewalt kann die RLSO gegen Funktionsträger der RLSO und sowie gegen ihre sonstigen Mitglieder und deren Funktionsträger und Teilnehmer am Spielbetrieb bei Verstößen gegen die in Absatz 1 genannten Normen folgende Ordnungsmaßnahmen anordnen:
1. Verwarnung;
2. Geld- und Ordnungsstrafe bis zu € 26.000;
3. Spielverlust für Mannschaften der Mitglieder;
4. Sperre, Suspendierung, Lizenzentzug;
5. Funktionsentzug oder Amtsunwürdigkeit;
6. Ausschluss.
Einzelheiten regeln die Ordnungen des DBB sowie der Strafenkatalog der RLSO.
(3) Die RLSO ist verpflichtet, jeweils für ihren Bereich einen Strafenkatalog zu erstellen. Im Rahmen dieses Katalo-ges können der Sportausschuss und der Vorstand notwendige Ergänzungen vornehmen.
(4) Neben einer oder mehreren Ordnungsmaßnahmen können dem Betroffenen auch die Verfahrenskosten sowie sonstige Nebenkosten auferlegt und die ausgesprochene Ordnungsmaßnahme veröffentlicht werden.
(5) Für die Ahndung und Verfolgung von disziplinären Ordnungstatbeständen oder Verstößen gegen das Verbands-recht des DBB und der RLSO sind die in den Satzungen und Ordnungen des DBB und der RLSO genannten Or-gane und Funktionsträger zuständig.
(6) Gegen Ordnungsmaßnahmen sind die in der Rechtsordnung des DBB vorgesehenen Rechtsmittel an die dort ge-nannten Sportgerichtsinstanzen zulässig. Das Verfahren, nach dem Ordnungsmaßnahmen verhängt und durch die Organe der Verbandsrechtsprechung des DBB und der RLSO überprüft werden, ergibt sich aus der Rechtsordnung des DBB.
(7) Werden Einzelpersonen mit Geld- oder Ordnungsstrafen belegt, haftet das jeweilige Mitglied (Verein) oder die ju-ristische Person, für die die einzelne Person tätig geworden ist, als Gesamtschuldner. Der mithaftende Verein o-der die mithaftende juristische Person ist am Verfahren zu beteiligen. Ordnungsmaßnahmen sind unabhängig von dagegen erhobenen Rechtsmitteln sofort zu erfüllen, es sei denn, es sind Fristen gesetzt oder die aufschie-bende Wirkung des Rechtsmittels ist durch die angerufene Rechtsinstanz angeordnet. Wird die Ordnungsmaß-nahme nach Fälligkeit nicht erfüllt, so können nach Mahnung weitere Ordnungsmaßnahmen ausgesprochen werden.
(8) Bleibt ein Regionalligaverein oder ein Teilnehmer an Regionalligameisterschaften mit der Erfüllung seiner finan-ziellen Verbindlichkeiten trotz Mahnung im Rückstand, so kann er bis zur Erledigung auf Antrag des Vorsitzenden vom zuständigen LV gesperrt werden.
(9) Auf Antrag des Betroffenen kann der Vorsitzende rechtskräftige, von einem Organ oder einem Funktionsträger der RLSO in Erfüllung von Verbandsaufgaben ausgesprochene Geld- und Ordnungsstrafen im Gnadenweg er-lassen oder ermäßigen, sofern der Instanzenweg abgeschlossen ist. Vor einer Gnadenentscheidung ist die in der Sache zuletzt tätig gewesene Instanz zu hören. Das Gnadenrecht erstreckt sich jedoch nicht auf Entscheidungen zu Spielwertungen. Die Gnadenentscheidung des Vorsitzenden schließt das verbandsinterne Rechtsverfahren wegen der Geld- oder Ordnungsstrafe in jeder Rechtsinstanz ab.

§ 8 Organe der RLSO
Die Organe der RLSO sind
a) die Mitgliederversammlung
b) der Vorstand
c) der Rechtsausschuss

§ 9 Mitgliederversammlung
(1) Die Mitgliederversammlung der RLSO tritt jährlich zu Beginn des Geschäftsjahres zusammen.
(2) Sie setzt sich zusammen aus:
a) den Vertretern der ständigen Mitglieder,
b) den Vertretern der ordentlichen Mitglieder,
c) dem Vorstand,
d) dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses
e) den Kassenrevisoren,
(3) Die Mitgliederversammlung wird durch den Vorsitzenden oder im Fall seiner Verhinderung durch einen stellver-tretenden Vorsitzenden einberufen.
(4) Die Einberufung erfolgt mindestens 8 Wochen vor dem Sitzungstag unter Angabe der Tagesordnung in Form ei-ner Veröffentlichung in den amtlichen Mitteilungen der RLSO. Eine so einberufene Mitgliederversammlung ist immer beschlussfähig.
(5) Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:
- Entgegennahme der Tätigkeitsberichte und sonstiger Berichte
- Genehmigung der Jahresrechnung, der Wirtschaftspläne und Ausweis der Rücklagen
- Entlastung des Vorstands
- Wahlen
- Beschlussfassung über Anträge zur Satzungsänderung und sonstige Anträge
(6) Stimmberechtigt sind:
a) die ständigen Mitglieder
Die Stimmenzahl entspricht der Zahl der Stimmen der ordentlichen Mitglieder zu gleichen Teilen.
b) die ordentlichen Mitglieder
Jedes ordentliches Mitglied hat für jede Mannschaft, die ein Teilnahmerecht an einem ausgeschriebenen Wettbewerb besitzt, je eine Stimme. Ausgenommen hiervon sind Mannschaften, die an weiterführenden Wettbewerben teilnehmen.
Eine Stimmübertragung ist nur innerhalb des Vereins zulässig.
Vertreter der ständigen Mitglieder können nicht gleichzeitig für ein ordentliches Mitglied das Stimmrecht ausüben.
c) der Vorsitzende mit 1 Stimme.
(7) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen.

§ 10 Vorstand
(1) Dem Vorstand gehören an:
- der Vorsitzende
- der Sportreferent
- der Schiedsrichterreferent
- der Pressereferent
- der Finanzreferent
- der Jugendreferent
(2) Die Mitglieder des Vorstands können Aufgaben aus ihrem Geschäftsbereich delegieren.
(3) Stellvertreter des Vorsitzenden sind der Sport- und Finanzreferent.
(4) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt.
(5) Scheidet im Laufe des Geschäftsjahres ein Mitglied des Vorstands aus, so bestimmen die restlichen Mitglieder des Vorstands eine Vertretung bis zur Neuwahl.
(6) Die RLSO wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch den Vorsitzenden und einen Stellvertreter oder durch die zwei Stellvertreter.
(7) Der Vorstand ist an die Beschlüsse der anderen Organe gebunden.
(8) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf seiner Mitglieder anwesend sind.
(9) Dem Vorstand stehen zur Unterstützung Ausschüsse und Kommissionen zur Verfügung.

§ 11 Rechtsgrundlagen
Neben der Satzung erlässt die RLSO zur Regelung der Aufgaben insbesondere folgende Ordnungen:
a) die Geschäfts- und Verwaltungsordnung
b) die Finanzordnung

§ 12 Rechtswesen
(1) Die Verbandsgerichtsbarkeit wird vom RLSO-Rechtsausschuss (RA) nach den Bestimmungen der DBB-Rechtsordnung ausgeübt. Die Mitglieder des Rechtsausschusses sind weder weisungsgebunden noch abwähl-bar.
(2) Der RA besteht aus je zwei Vertretern der ständigen Mitglieder.
(3) Die Mitglieder des RA werden durch die Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Sie dür-fen auf RLSO-Ebene kein weiteres Wahlamt ausüben. Der Vorsitzende soll Volljurist sein und wird aus der Mitte des RA gewählt.
(4) Scheidet der Vorsitzende vorzeitig aus, wählen die Beisitzer für die noch laufende Amtszeit einen neuen Vorsit-zenden aus ihrer Mitte. Scheiden mehr als zwei Beisitzer vorzeitig aus, so können die übrigen Mitglieder für die ausgeschiedenen Beisitzer Nachfolger bis zur Neu- oder Nachwahl kooptieren.

§ 13 Revision
(1) Die Mitgliederversammlung wählt zur Prüfung der Wirtschafts- und Kassenführung der RLSO zwei Revisoren und einen Vertreter für die Dauer von zwei Jahren.
(2) Die Revision muss mindestens einmal im Wirtschaftsjahr durchgeführt werden. Die Revisoren haben das Recht, jederzeit eine Prüfung durchzuführen.
(3) Nur einer der beiden Revisoren kann wieder gewählt werden. Eine erneute Wiederwahl ist nicht zulässig.

§ 14 Wahlen
(1) Wählbar ist jede volljährige Person, die einem Verein der ständigen Mitglieder angehört.
(2) Gewählte Personen bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zu einer Neuwahl im Amt.

§ 15 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr der RLSO dauert vom 01. Juni bis 31. Mai.

§ 16 Datenerfassung
(1) Zur Erfüllung und im Rahmen des Verbandszwecks gemäß § 2 der Satzung, insbesondere der Organisation und Durchführung des Spielbetriebes, erfasst, speichert und verarbeitet die RLSO die hierfür erforderlichen Daten, einschließlich personenbezogener Daten von Mitgliedern der ständigen und ordentlichen Mitglieder. Die RLSO kann diese Daten in das zentrale Informationssystem des DBB einstellen.
(2) Die Datenerfassung dient im Rahmen der vorgenannten Verbandszwecke vornehmlich der Verbesserung und Vereinfachung der spieltechnischen und organisatorischen Abläufe der RLSO sowie im Verhältnis zum DBB und dessen Mitgliedsverbänden. Darüber hinaus ermöglicht sie die Schaffung direkter Kommunikationswege zwi-schen den Mitgliedern, Vereinen und der Landesverbände, sowie zum DBB und dessen Mitgliedsverbänden.
(3) Die RLSO ist berechtigt, die Anschrift seiner Mitglieder bzw. der entsprechenden Funktionsträger im Internet zu veröffentlichen.
(4) Im geschützten Bereich haben ausschließlich die zuständigen Personen und Stellen Zugriff auf die Daten. Zu-griffsrechte dürfen nur erteilt werden, soweit dies zur Erfüllung der Verbandszwecke, insbesondere der in Ziffer 1 und 2 genannten notwendig ist. Die RLSO achtet darauf, dass bei der Datenverarbeitung schutzwürdige Belange der betroffenen Personen berücksichtigt werden.

§ 17 Amtliche Mitteilungen
Amtliche Mitteilungen der RLSO sind im amtlichen Organ zu veröffentlichen und sind verbindlich. Das amtliche Organ wird durch die Geschäfts- und Verwaltungsordnung festgelegt.

§ 18 Auflösung
(1) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung kann die Auflösung der RLSO beschließen, wenn die Auflösung als besonderer Punkt in der Tagesordnung bekanntgegeben war. Zur Auflösung bedarf es der Drei-viertelmehrheit der gültig abgegebenen Stimmen.
(2) Im Falle der Auflösung der RLSO oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an die ständigen Mitglieder mit der Maßgabe der unmittelbaren und ausschließlichen gemeinnützigen Verwendung zur Förderung des Sports.

§ 19 Änderung der Satzung und Ordnungen
(1) Die Satzung der RLSO kann nur mit Zweidrittelmehrheit der gültig abgegebenen Stimmen durch die Mitglieder-versammlung geändert werden.
(2) Für Änderungen der Ordnungen genügt die einfache Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen.

§ 20 Gültigkeit
Die Satzung tritt mit ihrer Eintragung im Registergericht ins Vereinsregister in Kraft.

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