Geschäfts- und Verwaltungsordnung

GESCHÄFTS- UND VERWALTUNGSORDNUNG

- Beschlossen Altdorf 19.06.2010
- Geändert Altdorf 2013

A. ALLGEMEINES

§ 1 RECHTSGRUNDLAGE
Rechtsgrundlage der Geschäfts- und Verwaltungsordnung (GuVO) der RLSO ist die Satzung der RLSO. Die GuVO regelt die Organisation, Arbeit und Verwaltung der RLSO, seiner Organe, Kommissionen sowie deren Zusammenset-zung.

B. MITGLIEDERVERSAMMLUNG

§ 2 OFFIZIELLE TEILNEHMER
1. Offizielle Teilnehmer sind
- die Delegierten der ständigen Mitglieder,
- die Delegierten der ordentlichen Mitglieder
- die Mitglieder des Vorstandes,
- der Vorsitzende des Rechtsausschusses und
- die Revisoren.
2. Die offiziellen Teilnehmer sind in einer Liste aufzunehmen, die Teil des Protokolls ist. Die stimmberechtigten Teilnehmer sind gesondert aufzuführen.

§ 3 DELEGIERTE
Jedes ordentliches Mitglied hat seine Delegierten vor Beginn der Mitgliederversammlung schriftlich dem Protokollführer zu benennen. Die Delegierten der ständigen Mitglieder haben sich vor Beginn der Mitgliederversammlung dem Protokollführer gegenüber als offizielle Teilnehmer mit Vollmacht auszuweisen.

§ 4 LEITUNG
1. Der Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlung. Ist der Vorsitzende verhindert, wird er durch einen vom Vorstand benannten Stellvertreter vertreten.
2. Auf Vorschlag des Vorsitzenden kann die Mitgliederversammlung einen anderen Versammlungsleiter wählen.
3. Der Versammlungsleiter hat alle zur Aufrechterhaltung der Ordnung erforderlichen Befugnisse wie
- Rüge
- Entzug des Rederechts
- Ausschluss von Teilnehmern
- Unterbrechung der Tagung
- Aufhebung der Tagung

§ 5 TAGESORDNUNG
1. Die Tagesordnung der Mitgliederversammlung umfasst folgende Punkte:
1. Eröffnung
2. Ehrungen
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Anwesenheit und der Stimmrechte
4. Bericht des Vorsitzenden
5. Aussprache über den Bericht des Vorsitzenden und die schriftlich vorgelegten Berichte
6. Bericht der Kassenprüfer
7. Genehmigung des Jahresabschlusses
8. Entlastung des Vorstandes
9. Genehmigung der Wirtschaftspläne
10. Beschlussfassung der Anträge auf Satzungsänderung
11. Beschlussfassung der sonstigen Anträge
12. Wahlen
13. Wahl des Tagungsortes für die nächste Mitgliederversammlung
14. Verschiedenes
15. Abschluss der Mitgliederversammlung
2. Die Mitgliederversammlung kann über eine andere Durchführung der Reihenfolge jeweils beschließen.

§ 6 REDEORDNUNG
1. Zu jedem Beratungspunkt ist zunächst dem Berichterstatter oder Antragsteller das Wort zu erteilen, anschließend den offiziellen Versammlungsteilnehmern in der Reihenfolge der Wortmeldungen.
2. Der Versammlungsleiter darf jederzeit das Wort ergreifen oder durch einen Vertreter Stellung nehmen lassen.
3. Die offiziellen Teilnehmer entscheiden über ein Rederecht anderer Versammlungsteilnehmer.
4. Berichterstatter und Antragsteller haben das Recht auf ein Schlusswort vor der Abstimmung oder dem Abschluss des Tagesordnungspunktes.

§ 7 WORTERTEILUNG ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
1. Zur Geschäftsordnung muss das Wort sofort und ohne Rücksicht auf die Rednerliste erteilt werden.
2. Über Anträge zur Geschäftsordnung ist sofort abzustimmen, nachdem je einem Redner Gelegenheit gegeben worden ist, dafür und dagegen zu sprechen.
3. Anträge zur Geschäftsordnung sind:
1. Antrag auf Schluss der Debatte
2. Antrag auf Abschluss der Rednerliste
3. Antrag auf sofortige Abstimmung
4. Antrag auf Vertagung
5. Antrag auf Nichtbefassung
6. Antrag auf Kürzung der Redezeit
7. Antrag an den Versammlungsleiter auf Erteilung einer Rüge
8. Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
4. Anträge zur Geschäftsordnung können nur von offiziellen Teilnehmern gestellt werden; die unter 1. – 6. genann-ten Anträge nur von solchen, die zu der betreffenden Angelegenheit noch nicht gesprochen haben.

§ 8 TÄTIGKEITSBERICHTE
1. Der Vorsitzende erstattet seinen Bericht mündlich.
2. Die anderen Mitglieder des Vorstandes und der Vorsitzende des Rechtsausschusses legen ihre Tätigkeitsberichte schriftlich vor. Diese Berichte sind mit den Anträgen spätestens vier Wochen vor der Versammlung den Mit-gliedern zuzusenden.

§ 9 ANTRÄGE
1. Die Zulässigkeit von Anträgen zur Mitgliederversammlung ist davon abhängig, dass diese spätestens 6 Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung mit schriftlicher Begründung bei der Regionalgeschäftsstelle eingegangen sind. Alle Anträge sind bis spätestens 4 Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung den Mit-gliedern und den Delegierten zuzuleiten.
2. Der Vorstand hat alle Anträge auf ihre Zulässigkeit zu überprüfen, auf deren sachlich richtige Formulierung hin zu wirken und sie ggf. mit anderen in Zusammenhang stehenden Anträgen zu koordinieren und auf einander ab zu stimmen. Unzulässige Anträge sind bis spätestens 5 Wochen vor der Versammlung durch schriftlichen Be-scheid mit Rechtsbehelfsbelehrung zurückzuweisen. Dagegen kann innerhalb einer Woche ab Zugang der Verwerfung Berufung bei dem Rechtsausschuss eingelegt werden. Wird der Berufung stattgegeben, ist der Antrag auf der Versammlung zu behandeln.
3. Anträge auf Änderung der Satzung oder Ordnung sind nur zulässig, wenn sie den neuen Wortlaut der zu ändern-den Bestimmung wiedergeben.
4. Anträge zur außerordentlichen Mitgliederversammlung sind unter anderem nur zulässig, wenn diese dem Ver-sammlungsleiter schriftlich mit Begründung bei Versand der endgültigen Tagesordnung vorliegen.
5. Änderungs- und Ergänzungsanträge zu einem bereits in die Tagesordnung aufgenommenen Antrag sind mög-lich.
6. Dringlichkeitsanträge sind nur zulässig, wenn sie dem Versammlungsleiter schriftlich und mit Begründung vor-liegen und in der Versammlung die Dringlichkeit mit zwei Dritteln der gültig abgegebenen Stimmen festgestellt wird.

§ 10 ABSTIMMUNGEN
1. Ein Beratungspunkt, über den abgestimmt wird, ist vor der Abstimmung im genauen Wortlaut zu protokollieren.
2. Liegen in einer Sache mehrere Anträge vor, so ist jeweils über den weitergehenden Antrag zuerst abzustimmen. In Zweifelsfällen entscheidet über die Reihenfolge der Abstimmung der Versammlungsleiter.
3. Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen, soweit eine geheime Abstimmung nicht mit mindestens einem Drittel der gültig abgegebenen Stimmen gewünscht wird.
4. Soweit die Satzung oder die GuVO nichts anderes bestimmt, entscheidet bei allen Abstimmungen die einfache Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen, wobei Stimmengleichheit Ablehnung bedeutet.
5. Als gültig abgegebene Stimmen gelten nur Ja- und Nein-Stimmen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt.

§ 11 WAHLEN
1. Wahlen erfolgen grundsätzlich geheim. Liegt nur ein Wahlvorschlag vor, so kann durch Handzeichen abge-stimmt werden.
2. Ist bei der Mitgliederversammlung der Versammlungsleiter ein Mitglied des Vorstandes, muss von der Mitgliederversammlung für die Dauer der Wahlen ein Wahlleiter gewählt werden. Er ist berechtigt, nach der Wahl des Vorstandes dem Versammlungsleiter die weiteren Wahlen zur Durchführung zu übertragen.
3. Der Vorstand soll seine Wahlvorschläge zusammen mit den Anträgen und Tätigkeitsberichten bekannt geben.
4. Nachwahlen finden statt, wenn ein Amtsinhaber aus seinem Amt vorzeitig ausgeschieden ist.
5. Nicht Anwesende sind nur wählbar, wenn ihre Zustimmung zur Kandidatur - möglichst schriftlich oder in sonstiger geeigneter Weise - nachgewiesen ist.
6. Gewählt ist, wer die Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen erhält. Wird diese Stimmenzahl bei einer Wahl, bei der mehr als zwei Kandidaten zur Wahl stehen, nicht erreicht, findet zwischen den zwei Kandidaten, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt.
7. Sind in ein Gremium mehrere Personen gleichzeitig zu wählen, hat jeder Stimmberechtigte so viele Stimmen, wie Ämter zu besetzen sind. Pro Kandidat kann er jedoch nur eine Stimme vergeben. Gewählt sind die Kandidaten in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl.
§ 12 PROTOKOLL
1. Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das die Anwesenheit, den Gang der Verhandlung in groben Zügen sowie alle Beschlüsse im Wortlaut mit dem Abstimmungsergebnis enthält. Der Vorsitzende bestimmt den Protokollführer. Der Einsatz von technischen Aufzeichnungsgeräten bedarf der Zustimmung der Mehrheit der Versammlung.
2. Das Protokoll ist innerhalb von vier Wochen nach der Versammlung den offiziellen Teilnehmern zuzusenden. Es steht zusätzlich allen Mitgliedern auf Anforderung zur Verfügung.
3. Den offiziellen Teilnehmern steht das Recht des Einspruchs gegen die Richtigkeit und Vollständigkeit des Protokolls zu. Der Einspruch muss eine Begründung und die gewünschte neue Formulierung enthalte. Der Einspruch ist nur zulässig, wenn er innerhalb von vier Wochen nach Absendung des Protokolls bei der Geschäftsstelle ein-gegangen ist. Der Absendetermin ist mit Hinweis auf den Fristablauf in den Amtlichen Mitteilungen zu veröffentlichen. Nach Ablauf der Frist ohne Einsprüche gilt das Protokoll als genehmigt.
4. Über Einsprüche gegen das Protokoll entscheidet der Versammlungsleiter nach vorheriger schriftlicher Umfrage bei den in der Anwesenheitsliste ausgewiesenen offiziellen Teilnehmern der Versammlung. Dabei ist der Ver-sammlungsleiter an die Mehrheit des durch die Umfrage ermittelten Abstimmungsergebnisses gebunden. Die Entscheidung des Versammlungsleiters kann vor den Rechtsinstanzen nur mit der Begründung angefochten werden, dass diese nicht dem mehrheitlichen Abstimmungsergebnis entspricht.
5. Der Wortlaut der wichtigsten Beschlüsse, insbesondere soweit sie den Sportbetrieb und das Ergebnis der Wahlen betreffen, ist unverzüglich in den Amtlichen Mitteilungen zu veröffentlichen.

C. Vorstand

§ 13 Vorsitzender
1. Der Vorsitzende bestimmt die Richtlinien der Verbandsarbeit. Er hat die Dienstaufsicht über die hauptamtlichen Mitarbeiter.
2. Der Vorsitzende vertritt die RLSO in übergeordneten Gremien und Organisationen. Diese Vertretung kann mit Zustimmung des Vorstandes im Einzelfall auf eine andere Person übertragen werden.
3. Im Verhinderungsfall wird der Vorsitzende durch einen der beiden Stellvertreter vertreten.

§ 14 AUFGABEN
Der Vorstand befasst sich insbesondere mit
- der Vertretung der RLSO nach Innen und Außen,
- Finanz- und Vermögensfragen,
- Ressort-übergreifenden Fragen,
- der Berufung und Entlassung von ehrenamtlichen Mitarbeitern,
- der Ausübung der Disziplinar- und Ordnungsgewalt, soweit diese nicht durch Ordnungen geregelt ist,
- der Fachaufsicht über die Gremien und Funktionsträger der RLSO
- Ehrungen,
- der Organisation der Geschäftsstelle,
- dem Erlass von Verwaltungsrichtlinien und Dienstanweisungen.

§ 15 RESSORTS
1. Die grundsätzliche Aufgabenverteilung ergibt sich aus der Satzung.
2. Die einzelnen Ressorts sind insbesondere zuständig für:
a) RESSORT SPORTORGANISATION, SPIELBETRIEB
1. Ausschreibung, Abwicklung und Überwachung des Spielbetriebes auf Verbandsebene;
2. Die weiteren Zuständigkeiten ergeben sich aus den Ordnungen des DBB.
b) RESSORT SCHIEDSRICHTER
1. Aus- und Fortbildung der Schiedsrichtern in den RLSO-Kadern und die Überwachung ihrer Tätig-keit;
2. Erteilung des Jahresvermerkes
2. Aus- und Fortbildung der Liga-Kommissare;
3. An-/Um-/Absetzung der Schiedsrichter und Liga-Kommissare zu Spielen der RLSO;
5. die Benennung und Zusammensetzung der RLSO-Kader nach festgelegten Kriterien,
6. Die weiteren Zuständigkeiten ergeben sich aus den Ordnungen des DBB
c) RESSORT FINANZEN, VERWALTUNG
1. Aufstellung der Wirtschaftspläne und des Jahresabschlusses;
2. Überwachung der Finanzen
3. Bearbeitung von Steuer- und Versicherungsfragen;
4. Fragen der Verwaltungsorganisation.
d) RESSORT ÖFFENTLICHKEITSARBEIT
1. Darstellung der RLSO in der Öffentlichkeit;
2. Zusammenarbeit mit der Fachpresse.
3. RLSO-Pressebüro;
4. Internetauftritt der RLSO
e) RESSORT JUGEND
1. Meisterschaften, Koordinierung der LV-Termine auf RLSO-Ebene
2. Förderung des Nachwuchsleistungssport
3. Förderung des Schulsports

§ 16 SITZUNGEN
1. Vorstandssitzungen werden vom Vorsitzenden nach Bedarf einberufen und geleitet. Die Vorstandssitzungen sind nicht öffentlich.
2. Der Vorsitzende entscheidet über die Teilnahme hauptamtlicher Mitarbeiter und ggf. Einladung anderer Personen.
3. Ein Protokoll der Vorstandssitzungen ist allen Mitgliedern des Vorstandes innerhalb von zwei Wochen zuzustellen. Der Vorsitzende bestimmt den Protokollführer.
4. Beschlüsse, die über die interne Arbeit des Vorstandes hinaus von Bedeutung sind, sind den betroffenen Gremien und Funktionsträgern bekannt zu geben.

§ 17 FACHAUFSICHT
1. Der Vorstand hat Beschlüsse und Maßnahmen von Funktionsträgern und Gremien der RLSO hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit der Satzung und den Ordnungen des DBB und der RLSO sowie ihrer Auswirkungen auf die Haushaltslage der RLSO zu überprüfen. Werden auf Grund dieser Überprüfung Beschlüsse geändert oder auf-gehoben oder Maßnahmen abgesagt, ist dies mit schriftlicher Begründung allen betroffenen Funktionsträgern und Gremien umgehend mitzuteilen.
2. Der Vorstand ist berechtigt, Funktionsträger der RLSO bei grober Pflichtverletzung, unzulässiger Amtsanmaßung, erheblicher Überschreitung ihrer Kompetenzen oder schwer wiegender Schädigung des Ansehens der RLSO nach Anhörung des Betroffenen ihres Amtes zu entheben und für amtsunwürdig zu erklären.

D. AUSSCHÜSSE/KOMMISSIONEN

§ 18 ALLGEMEINES
1. Ausschüsse und Kommissionen sind Gremien eines Fachressorts, die den Ressortleiter bei der Planung der Ressort-Aufgaben unterstützen.
2. Die Bestimmungen über die Vorstandssitzungen gelten sinngemäß.
3. Ausschüsse und Kommissionen tagen in der Regel einmal jährlich. Soweit hierdurch Kosten entstehen, bedürfen zusätzliche Tagungen der Genehmigung des Vorsitzenden oder des Ressorts Finanzen.
4. Der jeweilige Ressortleiter ist an die Beschlüsse des seinem Ressort zugehörigen Ausschusses und Kommission gebunden.
5. Der Vorsitzende ist Mitglied aller Ausschüsse und Kommissionen.
6. Ausschüsse und Kommissionen sind in ihrer Arbeit an die Beschlüsse der Organe der RLSO gebunden.

§ 19 SPORTAUSSCHUSS
1. Der Sportausschuss setzt sich zusammen aus
- dem Sportreferenten als Vorsitzenden,
- dem Schiedsrichterreferenten
- dem Jugendreferenten,
- die Spielleiter der RLSO
- den Ressortleitern Sport der ständigen Mitglieder, die nicht den Sportreferenten stellen
- dem Vertreter der Damenvereine
- dem Vertreter der Herrenvereine
2. Die Vertreter der Damen- und Herrenvereine werden auf der Mitgliederversammlung gewählt.
3. Aufgaben der Sportausausschuss sind
- die Organisation und Abwicklung des Spielbetriebes,
- die Aufstellung und Fortschreibung des Rahmenterminplanes,
- die Erstellung und Fortschreibung der Ausschreibung der RLSO,
- die Erstellung und Aktualisierung des Strafenkatalogs
- die Zulassung von Spielhallen und Festlegung des Verfahrens
- die Berufung der Liga-Kommissare

§ 20 SCHIEDSRICHTERAUSSCHUSS
1. Die Schiedsrichterausschuss setzt sich zusammen aus
- dem Schiedsrichterreferenten als Vorsitzendem,
- dem Schiedsrichtereinsatzleiter
- die Ressortleiter Schiedsrichter der LVs, die nicht den Schiedsrichterreferenten stellen
- der Kaderbetreuer Nord
- der Kaderbetreuer Süd
- der Betreuer des Talentkaders
2. Aufgaben der Schiedsrichterkommission sind:
- Zusammenarbeit mit der DBB-SRK
- die Fortbildung und Überwachung der auf RLSO-Ebene tätigen Schiedsrichter
- die Ansetzung der Schiedsrichter zu den Pflichtspielen
- die Berufung von Schiedsrichtern in den RL-Kader
- Konzeption und Durchführung von Förderlehrgängen
- Planung und Durchführung von Fortbildungslehrgängen

E. VERWALTUNG

§ 21 GESCHAFTSSTELLE
1. Die Verwaltung der RLSO obliegt der Geschäftsstelle. Die Geschäftsstelle ist Sitz der RLSO, offizielle Zustelladresse und Dienstsitz hauptamtlicher Mitarbeiter.
2. Die Mitarbeiter der Geschäftsstelle unterliegen der Dienst- und Fachaufsicht des Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung der seines Vertreters im Amt. Mit den Mitarbeitern sind schriftliche Arbeitsverträge, ergänzt durch aufgabenbezogene Dienstanweisungen, abzuschließen. Die Mitarbeiter sind an die Beschlüsse der Organe der RLSO gebunden.

§ 22 AMTLICHES ORGAN
1. Das amtliche Organ der RLSO sind die amtlichen Organe der ständigen Mitglieder:
a) LV Bayern: http://www.bbv-online.de
b) LV Sachsen: http://www.basketballverband-sachsen.de
c) LV Thüringen: TBV-News
Ferner werden amtliche Mitteilungen auf der Website der RLSO veröffentlicht, sofern eine solche betrieben wird.
2. Amtliche Mitteilungen sind im amtlichen Organ der RLSO zu veröffentlichen, wobei die Veröffentlichung im amtlichen Organen als “Zugang“ im Sinne der DBB-Rechtsordnung gilt.

§ 23 JAHRBUCH
1. Die RLSO gibt jährlich ein Jahrbuch heraus.
2. Jedes Mitglied ist verpflichtet, pro Ausgabe ein Jahrbuch zu beziehen. Der Bezugspreis wird vom Vorstand festgelegt.

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